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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
XTRM - XTRM EROTICS - XTRM FTSH - NONFOODMARKT

 
Inhaltsverzeichnis:
Artikel   1 - Definitionen
Artikel   2 - Identität des Unternehmers
Artikel   3 - Geltungsbereich
Artikel   4 - Das Angebot
Artikel   5 - Der Vertrag
Artikel   6 - Widerrufsrecht
Artikel   7 - Kosten im Falle des Widerrufs
Artikel   8 - Ausschluss des Widerrufsrechts
Artikel   9 - Der Preis
Artikel 10 - Konformität und Garantie
Artikel 11 - Lieferung und Ausführung
Artikel 12 - Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Artikel 13 - Zahlung
Artikel 14 - Beschwerdeverfahren
Artikel 15 - Streitigkeiten
Artikel 16 - Ergänzende oder abweichende Bestimmungen

Artikel 1 - Definitionen
Im Sinne dieser Bedingungen gilt:
  1. Widerrufsfrist: die Frist, innerhalb derer der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen kann;
  2. Verbraucher: die natürliche Person, die nicht im Rahmen ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt und mit dem Unternehmer einen Fernabsatzvertrag schließt;
  3. Tag: Kalendertag;
  4. Dauervertrag (Dauerschuldverhältnis): ein Fernabsatzvertrag über eine Reihe von Produkten und/oder Dienstleistungen, bei dem die Liefer- und/oder Abnahmeverpflichtung über die Zeit verteilt ist;
  5. Dauerhafter Datenträger: jedes Mittel, das den Verbraucher oder den Unternehmer in die Lage versetzt, an ihn persönlich gerichtete Informationen so zu speichern, dass sie später eingesehen und unverändert wiedergegeben werden können.
  6. Widerrufsrecht: die Möglichkeit des Verbrauchers, innerhalb der Widerrufsfrist vom Fernabsatzvertrag abzusehen;
  7. Muster-Widerrufsformular: das vom Unternehmer zur Verfügung gestellte Musterformular, das ein Verbraucher ausfüllen kann, wenn er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen möchte.
  8. Unternehmer: die natürliche oder juristische Person, die Verbrauchern Produkte und/oder Dienstleistungen im Fernabsatz anbietet;
  9. Fernabsatzvertrag: ein Vertrag, bei dem im Rahmen eines vom Unternehmer organisierten Systems für den Fernabsatz von Produkten und/oder Dienstleistungen bis einschließlich des Vertragsabschlusses ausschließlich eine oder mehrere Fernkommunikationstechniken verwendet werden;
  10. Fernkommunikationstechnik: ein Mittel, das für den Abschluss eines Vertrages genutzt werden kann, ohne dass Verbraucher und Unternehmer gleichzeitig am selben Ort anwesend sind.
  11. Allgemeine Geschäftsbedingungen: die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Unternehmers.
 
Artikel 2 - Identität des Unternehmers
Name: A.B.W. Huijskes, handelnd unter den Namen "Xtrm / Xtrm Erotics / Xtrm FTSH" 
Geschäftsanschrift: Vrijheidslaan 5C, 3861 JB, Nijkerk.
Telefonnummer: 06-26271706
KvK-Nummer (Handelskammernummer): 82126143
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer (USt-IdNr.): DE003644049B11
  
Artikel 3 - Geltungsbereich
  1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jedes Angebot des Unternehmers sowie für jeden im Fernabsatz geschlossenen Vertrag und alle Bestellungen zwischen Unternehmer und Verbraucher.
  2. Bevor der Fernabsatzvertrag geschlossen wird, wird dem Verbraucher der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen zur Verfügung gestellt. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsschluss darauf hingewiesen, dass die Allgemeinen Geschäftsbedingungen beim Unternehmer eingesehen werden können und sie dem Verbraucher auf dessen Wunsch so bald wie möglich kostenfrei zugesandt werden.
  3. Wird der Fernabsatzvertrag elektronisch geschlossen, kann abweichend von Absatz 2 und vor Vertragsschluss der Text dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen dem Verbraucher in elektronischer Form so zur Verfügung gestellt werden, dass der Verbraucher sie einfach auf einem dauerhaften Datenträger speichern kann. Ist dies vernünftigerweise nicht möglich, wird vor Vertragsschluss angegeben, wo die Allgemeinen Geschäftsbedingungen elektronisch eingesehen werden können und dass sie dem Verbraucher auf Wunsch elektronisch oder auf andere Weise kostenfrei zugesandt werden.
  4. Sofern neben diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch spezielle Produkt- oder Dienstleistungsbedingungen gelten, finden die Absätze 2 und 3 entsprechende Anwendung, und der Verbraucher kann sich bei widersprüchlichen Allgemeinen Geschäftsbedingungen stets auf die für ihn günstigste Regelung berufen.
  5. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nichtig sein oder für nichtig erklärt werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die betreffende Bestimmung wird unverzüglich einvernehmlich durch eine Regelung ersetzt, die dem Sinn der ursprünglichen Bestimmung möglichst nahekommt.
  6. Fälle, die in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen nicht geregelt sind, sind „im Geiste“ dieser Bedingungen zu beurteilen.
  7. Unklarheiten über die Auslegung oder den Inhalt einer oder mehrerer Bestimmungen unserer Bedingungen sind „im Geiste“ dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen auszulegen.
 
Artikel 4 - Das Angebot
  1. Wenn ein Angebot nur für einen begrenzten Zeitraum gilt oder unter Bedingungen erfolgt, wird dies im Angebot ausdrücklich angegeben.
  2. Das Angebot ist freibleibend. Der Unternehmer ist berechtigt, das Angebot zu ändern und anzupassen.
  3. Das Angebot enthält eine vollständige und genaue Beschreibung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen. Die Beschreibung ist ausreichend detailliert, um dem Verbraucher eine angemessene Beurteilung des Angebots zu ermöglichen. Verwendet der Unternehmer Abbildungen, so stellen diese eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen dar. Offensichtliche Irrtümer oder Schreibfehler im Angebot sind für den Unternehmer nicht bindend.
  4. Sämtliche Abbildungen, Spezifikationen und Angaben im Angebot sind indikativ und geben keinen Anlass zu Schadensersatz oder zur Auflösung des Vertrages.
  5. Produktabbildungen stellen eine wahrheitsgetreue Darstellung der angebotenen Produkte dar. Der Unternehmer kann nicht garantieren, dass die dargestellten Farben exakt mit den tatsächlichen Farben der Produkte übereinstimmen.
  6. Jedes Angebot enthält Informationen, aus denen für den Verbraucher klar hervorgeht, welche Rechte und Pflichten mit der Annahme des Angebots verbunden sind. Dies betrifft insbesondere:
    • den Preis einschließlich Steuern;
    • gegebenenfalls anfallende Versandkosten;
    • die Art und Weise, wie der Vertrag zustande kommt, und welche Schritte dazu erforderlich sind;
    • das Bestehen oder Nichtbestehen des Widerrufsrechts;
    • die Zahlungs-, Liefer- und Leistungsbedingungen;
    • die Frist, innerhalb derer das Angebot angenommen werden kann, bzw. die Frist, innerhalb derer der Unternehmer den Preis garantiert;
    • die Höhe der Kosten für die Nutzung von Fernkommunikation, sofern diese auf einer anderen Grundlage als dem Basistarif des verwendeten Kommunikationsmittels berechnet werden;
    • ob der Vertrag nach Abschluss archiviert wird und, wenn ja, in welcher Weise er für den Verbraucher zugänglich ist;
    • wie der Verbraucher vor Vertragsschluss die von ihm im Rahmen des Vertrages bereitgestellten Daten überprüfen und gegebenenfalls berichtigen kann;
    • die gegebenenfalls weiteren Sprachen, in denen – neben Deutsch – der Vertrag geschlossen werden kann;
    • die Verhaltenskodizes, denen der Unternehmer sich unterworfen hat, und wie der Verbraucher diese Kodizes elektronisch einsehen kann; sowie
    • die Mindestlaufzeit des Fernabsatzvertrages im Falle eines Dauervertrags.
Optional: Verfügbare Größen, Farben, Materialarten.
 
 
 
 
Artikel 5 - Der Vertrag
  1. Vorbehaltlich Absatz 4 kommt der Vertrag in dem Moment zustande, in dem der Verbraucher das Angebot annimmt und die damit verbundenen Bedingungen erfüllt.
  2. Nimmt der Verbraucher das Angebot elektronisch an, bestätigt der Unternehmer unverzüglich auf elektronischem Wege den Eingang der Annahme. Solange der Eingang dieser Annahme nicht vom Unternehmer bestätigt wurde, kann der Verbraucher den Vertrag auflösen.
  3. Kommt der Vertrag elektronisch zustande, trifft der Unternehmer geeignete technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Datenübertragung und sorgt für eine sichere Webumgebung. Kann der Verbraucher elektronisch bezahlen, werden geeignete Sicherheitsmaßnahmen beachtet.
  4. Der Unternehmer kann sich – im Rahmen des gesetzlich Zulässigen – darüber informieren, ob der Verbraucher seinen Zahlungsverpflichtungen nachkommen kann, sowie über alle Umstände, die für einen verantwortungsvollen Abschluss des Fernabsatzvertrages relevant sind. Hat der Unternehmer auf Grundlage dieser Prüfung triftige Gründe, den Vertrag nicht einzugehen, ist er berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage begründet abzulehnen oder die Ausführung an besondere Bedingungen zu knüpfen.
  5. Der Unternehmer fügt dem Produkt oder der Dienstleistung dem Verbraucher gegenüber folgende Informationen schriftlich oder so bei, dass sie vom Verbraucher auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich gespeichert werden können:
a. die Besuchsadresse des Betriebssitzes des Unternehmers, an die sich der Verbraucher mit Beschwerden wenden kann;
b. die Bedingungen und die Art und Weise, wie der Verbraucher das Widerrufsrecht ausüben kann, bzw. ein deutlicher Hinweis auf den Ausschluss des Widerrufsrechts;
c. Informationen über Garantien und bestehenden Kundendienst nach dem Kauf;
d. die in Artikel 4 Absatz 3 dieser Bedingungen genannten Angaben, sofern der Unternehmer diese nicht bereits vor Vertragserfüllung dem Verbraucher zur Verfügung gestellt hat;
e. die Voraussetzungen für die Kündigung des Vertrages, wenn der Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr oder eine unbestimmte Laufzeit hat.
  1. Im Falle eines Dauervertrages gilt die Regelung des vorherigen Absatzes nur für die erste Lieferung.
  2. Jeder Vertrag wird unter der aufschiebenden Bedingung hinreichender Verfügbarkeit der betreffenden Produkte geschlossen.
 
Artikel 6 - Widerrufsrecht
Bei Lieferung von Produkten:
  1. Beim Kauf von Produkten hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen zu widerrufen. Diese Frist beginnt am Tag nach Erhalt des Produktes durch den Verbraucher oder einen vom Verbraucher vorab benannten und dem Unternehmer mitgeteilten Vertreter.
  2. Während der Widerrufsfrist hat der Verbraucher sorgfältig mit dem Produkt und der Verpackung umzugehen. Er darf das Produkt nur in dem Umfang auspacken oder benutzen, wie es notwendig ist, um die Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise des Produktes festzustellen. Macht er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, sendet er das Produkt mit allem gelieferten Zubehör und – soweit vernünftigerweise möglich – im Originalzustand und in der Originalverpackung an den Unternehmer zurück, entsprechend den vom Unternehmer bereitgestellten angemessenen und klaren Anweisungen.
  3. Möchte der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen, ist er verpflichtet, dies dem Unternehmer innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt des Produktes mitzuteilen. Nachdem der Verbraucher den Widerruf angezeigt hat, hat er das Produkt innerhalb von 14 Tagen zurückzusenden. 
  4. Teilt der Kunde nach Ablauf der in den Absätzen 2 und 3 genannten Fristen nicht mit, dass er widerrufen möchte, bzw. hat er das Produkt nicht an den Unternehmer zurückgesandt, gilt der Kauf als abgeschlossen.
Bei Erbringung von Dienstleistungen:
  1. Bei Dienstleistungen hat der Verbraucher die Möglichkeit, den Vertrag ohne Angabe von Gründen innerhalb von mindestens 14 Tagen zu widerrufen, beginnend mit dem Tag des Vertragsabschlusses.
  2. Zur Ausübung seines Widerrufsrechts hält sich der Verbraucher an die angemessenen und klaren Anweisungen, die der Unternehmer im Angebot und/oder spätestens bei der Lieferung erteilt hat.
 
Artikel 7 - Kosten im Falle des Widerrufs
  1. Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, trägt er die Kosten der Rücksendung.
  2. Hat der Verbraucher einen Betrag gezahlt, erstattet der Unternehmer diesen so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach dem Widerruf. Voraussetzung ist, dass die Ware bereits beim Händler eingegangen ist oder ein stichhaltiger Nachweis der vollständigen Rücksendung vorliegt.
  3. Bei Beschädigung des Produktes durch unsachgemäße Behandlung durch den Verbraucher haftet dieser für den Wertverlust. 
  4. Wurde ein Paket zur Abholung an eine Abholstelle (nachfolgend "Abholpunkt") geliefert und nicht innerhalb der festgelegten Frist von 7 Tagen abgeholt, erfolgt die Erstattung nur für die bestellten Waren (exkl. Versandkosten). Der vom Kunden gewählte Abholpunkt sendet das Paket nach Ablauf dieser Frist an den Verkäufer zurück. Die Nicht-Erstattung der Versandkosten dient als Ausgleich für die Rücksendekosten, da die Rücksendung vom Transporteur als Zusatzleistung erneut als "neue Versandkosten" berechnet und dem Webshop in Rechnung gestellt wird. 
  5. Der Verbraucher kann für einen Wertverlust des Produktes nicht haftbar gemacht werden, wenn der Unternehmer nicht sämtliche gesetzlich vorgeschriebenen Informationen über das Widerrufsrecht erteilt hat; diese müssen vor Abschluss des Kaufvertrages bereitgestellt werden.
 
Artikel 8 - Ausschluss des Widerrufsrechts
Vom Widerrufsrecht ausgenommen ist ein Verbraucherkauf, der die Lieferung betrifft von: – nach Spezifikationen des Verbrauchers hergestellten Produkten, die nicht vorgefertigt sind und die auf Grundlage einer individuellen Auswahl oder Entscheidung des Verbrauchers hergestellt werden oder eindeutig für eine bestimmte Person bestimmt sind;
– Produkten, die schnell verderben können oder deren Haltbarkeit begrenzt ist;
– Produkten, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rücksendung geeignet sind und deren Versiegelung nach der Lieferung geöffnet wurde.

XTRM verwendet spezielle Sicherheits-Siegel, um die Verpackungen erotischer Produkte verschlossen zu halten.

 
Artikel 9 - Der Preis
  1. Während der im Angebot genannten Geltungsdauer werden die Preise der angebotenen Produkte und/oder Dienstleistungen nicht erhöht, vorbehaltlich Preisänderungen infolge von Änderungen der Umsatzsteuersätze.
  2. Abweichend von Absatz 1 kann der Unternehmer Produkte oder Dienstleistungen, deren Preise an Schwankungen auf dem Finanzmarkt gebunden sind und auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat, zu variablen Preisen anbieten. Diese Bindung an Schwankungen und der Umstand, dass ggf. genannte Preise Richtpreise sind, werden im Angebot angegeben.
  3. Preiserhöhungen innerhalb von 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn sie auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen.
  4. Preiserhöhungen ab 3 Monaten nach Vertragsschluss sind nur zulässig, wenn der Unternehmer dies vereinbart hat und:
a. diese auf gesetzlichen Regelungen oder Bestimmungen beruhen; oder
b. der Verbraucher berechtigt ist, den Vertrag mit Wirkung ab dem Tag der Preiserhöhung zu kündigen.
  1. Die in den Angeboten für Produkte oder Dienstleistungen genannten Preise enthalten die Umsatzsteuer.
  2. Alle Preise sind vorbehaltlich Druck- und Schreibfehlern. Für die Folgen solcher Fehler wird keine Haftung übernommen. Bei Druck- und Schreibfehlern ist der Unternehmer nicht verpflichtet, das Produkt zum fehlerhaften Preis zu liefern.
 
Artikel 10 - Konformität und Garantie
  1. Der Unternehmer steht dafür ein, dass die Produkte und/oder Dienstleistungen dem Vertrag, den im Angebot genannten Spezifikationen, den angemessenen Anforderungen an Tauglichkeit und/oder Gebrauchstauglichkeit sowie den zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestehenden gesetzlichen Vorschriften und/oder behördlichen Bestimmungen entsprechen. Soweit vereinbart, steht der Unternehmer ferner dafür ein, dass das Produkt für eine andere als die normale Verwendung geeignet ist.
  2. Eine vom Unternehmer, Hersteller oder Importeur eingeräumte Garantie berührt nicht die gesetzlichen Rechte und Ansprüche, die der Verbraucher aufgrund des Vertrages gegenüber dem Unternehmer geltend machen kann.
  3. Etwaige Mängel oder falsch gelieferte Produkte sind innerhalb von 7 Tagen nach Lieferung dem Unternehmer schriftlich mitzuteilen. Die Rücksendung hat in der Originalverpackung und in neuwertigem Zustand zu erfolgen.
  4. Die Garantiedauer des Unternehmers entspricht der Herstellergarantie. Der Unternehmer ist jedoch niemals verantwortlich für die endgültige Eignung der Produkte für jede individuelle Anwendung durch den Verbraucher noch für etwaige Hinweise hinsichtlich der Nutzung oder Anwendung der Produkte.
  5. Die Garantie gilt nicht, wenn:
    • der Verbraucher die gelieferten Produkte selbst repariert und/oder verändert hat oder durch Dritte reparieren und/oder verändern ließ;
    • die gelieferten Produkte an anormale Umstände ausgesetzt wurden oder sonst unsorgfältig behandelt oder entgegen den Anweisungen des Unternehmers und/oder den Angaben auf der Verpackung verwendet wurden;
    • die Mangelhaftigkeit ganz oder teilweise auf Vorschriften zurückzuführen ist, die die Behörden hinsichtlich der Art oder Qualität der verwendeten Materialien erlassen haben oder erlassen werden.
     

 
Artikel 11 - Lieferung und Ausführung
  1. Der Unternehmer wird beim Entgegennehmen und Ausführen von Bestellungen von Produkten sowie bei der Prüfung von Anträgen auf Erbringung von Dienstleistungen die größtmögliche Sorgfalt walten lassen.
  2. Als Lieferadresse gilt die vom Verbraucher dem Unternehmen mitgeteilte Anschrift.
  3. Unter Beachtung von Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen führt das Unternehmen angenommene Bestellungen mit angemessener Promptheit, jedoch spätestens innerhalb von 30 Tagen aus, es sei denn, der Verbraucher hat einer längeren Lieferfrist zugestimmt. Sollte sich die Lieferung verzögern oder eine Bestellung nicht bzw. nur teilweise ausgeführt werden können, erhält der Verbraucher spätestens 30 Tage nach Aufgabe der Bestellung hierüber Nachricht. In diesem Fall hat der Verbraucher das Recht, den Vertrag kostenfrei zu kündigen und Anspruch auf etwaigen Schadensersatz.
  4. Im Falle einer Kündigung gemäß dem vorherigen Absatz erstattet der Unternehmer den vom Verbraucher gezahlten Betrag so schnell wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 14 Tagen nach der Kündigung.
  5. Erweist sich die Lieferung eines bestellten Produktes als unmöglich, bemüht sich der Unternehmer, ein Ersatzprodukt bereitzustellen. Spätestens bei der Lieferung wird klar und verständlich mitgeteilt, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann das Widerrufsrecht nicht ausgeschlossen werden. Die Kosten einer etwaigen Rücksendung trägt der Unternehmer.
  6. Das Risiko von Beschädigung und/oder Verlust von Produkten trägt der Unternehmer bis zur Übergabe an den Verbraucher oder einen vom Verbraucher vorab benannten und dem Unternehmer mitgeteilten Vertreter, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.
     
  7. Für den Versand ins Ausland gilt:
    Der Käufer hat sich über die lokalen Gesetze und Vorschriften des Landes zu informieren, in das er die Waren liefern lässt.
    Der Kauf erfolgt auf eigenes Zollrisiko. Popperkaufen.de kann bei Beschlagnahme der Waren nicht haftbar gemacht werden. Eine Erstattung bleibt in diesem Fall aus. 
 
Artikel 12 - Dauerschuldverhältnisse: Dauer, Kündigung und Verlängerung
Kündigung
  1. Der Verbraucher kann einen auf unbestimmte Zeit geschlossenen Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, jederzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
  2. Der Verbraucher kann einen auf bestimmte Zeit geschlossenen Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, zum Ende der Laufzeit unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsregeln und einer Kündigungsfrist von höchstens einem Monat kündigen.
  3. Der Verbraucher kann die in den vorstehenden Absätzen genannten Verträge:
    • jederzeit kündigen und ist nicht auf einen bestimmten Zeitpunkt oder Zeitraum beschränkt;
    • mindestens auf die gleiche Weise kündigen, wie er sie abgeschlossen hat;
    • immer mit der gleichen Kündigungsfrist kündigen, die der Unternehmer für sich selbst vereinbart hat.
Verlängerung
  1. Ein auf bestimmte Zeit geschlossener Vertrag, der die regelmäßige Lieferung von Produkten (einschließlich Elektrizität) oder Dienstleistungen zum Gegenstand hat, darf nicht stillschweigend für eine bestimmte Dauer verlängert oder erneuert werden.
  2. Abweichend vom vorherigen Absatz darf ein auf bestimmte Zeit geschlossener Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften stillschweigend für eine bestimmte Dauer von höchstens drei Monaten verlängert werden, sofern der Verbraucher diesen verlängerten Vertrag zum Ende der Verlängerung mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen kann.
  3. Ein auf bestimmte Zeit geschlossener Vertrag über die regelmäßige Lieferung von Produkten oder Dienstleistungen darf nur stillschweigend auf unbestimmte Zeit verlängert werden, wenn der Verbraucher jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen kann, und mit einer Frist von höchstens drei Monaten, wenn der Vertrag die regelmäßige, aber weniger als monatliche Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften betrifft.
  4. Ein Vertrag mit begrenzter Laufzeit über die regelmäßige Lieferung von Tages-, Nachrichten- und Wochenzeitungen sowie Zeitschriften zu Kennenlernzwecken (Probe- oder Kennenlernabonnement) wird nicht stillschweigend fortgesetzt und endet automatisch mit Ablauf des Probe- oder Kennenlernzeitraums.
Dauer
  1. Hat ein Vertrag eine Laufzeit von mehr als einem Jahr, kann der Verbraucher den Vertrag nach einem Jahr jederzeit mit einer Frist von höchstens einem Monat kündigen, es sei denn, Treu und Glauben stehen einer Kündigung vor Ablauf der vereinbarten Laufzeit entgegen.
 
Artikel 13 - Zahlung
  1. Soweit nicht anders vereinbart, sind die vom Verbraucher geschuldeten Beträge innerhalb von 7 Werktagen nach Beginn der Widerrufsfrist gemäß Artikel 6 Absatz 1 zu zahlen. Bei einem Vertrag über die Erbringung einer Dienstleistung beginnt diese Frist, nachdem der Verbraucher die Vertragsbestätigung erhalten hat.
  2. Der Verbraucher ist verpflichtet, Unrichtigkeiten in den gemachten oder angegebenen Zahlungsdaten unverzüglich dem Unternehmer mitzuteilen.
  3. Bei Zahlungsverzug des Verbrauchers ist der Unternehmer – vorbehaltlich gesetzlicher Beschränkungen – berechtigt, die dem Verbraucher vorher mitgeteilten angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Artikel 14 - Beschwerdeverfahren
  1. Der Unternehmer verfügt über ein hinreichend bekannt gemachtes Beschwerdeverfahren und bearbeitet Beschwerden entsprechend diesem Verfahren.
  2. Beschwerden über die Vertragsdurchführung sind innerhalb von 30 Tagen nach Feststellung der Mängel vollständig und klar beschrieben beim Unternehmer einzureichen.
  3. Beim Unternehmer eingereichte Beschwerden werden innerhalb von 14 Tagen ab Eingangsdatum beantwortet. Erfordert eine Beschwerde voraussichtlich eine längere Bearbeitungszeit, teilt der Unternehmer innerhalb von 14 Tagen den Empfang mit und gibt an, wann der Verbraucher eine detailliertere Antwort erwarten kann.
  4. Kann eine Beschwerde nicht im gegenseitigen Einvernehmen gelöst werden, entsteht ein Streitfall, der der Streitbeilegungsregelung unterliegt.
  5. Bei Beschwerden wendet sich der Verbraucher zunächst an den Unternehmer. Sollte keine Lösung erzielt werden, hat der Verbraucher die Möglichkeit, seine Beschwerde von der Stichting GeschilOnline (
  6. Die Europäische Kommission stellt eine Plattform für die Online-Streitbeilegung bereit, die du hier findest: https://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung von Streitigkeiten zu nutzen.
  7. Eine Beschwerde setzt die Pflichten des Unternehmers nicht aus, es sei denn, der Unternehmer gibt dies schriftlich an.
  8. Wird eine Beschwerde vom Unternehmer für begründet erachtet, wird der Unternehmer nach seiner Wahl die gelieferten Produkte kostenlos ersetzen oder reparieren.
 
Artikel 15 - Streitigkeiten
  1. Auf Verträge zwischen dem Unternehmer und dem Verbraucher, auf die sich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen beziehen, findet ausschließlich niederländisches Recht Anwendung. Dies gilt auch, wenn der Verbraucher im Ausland wohnt.
  2. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht/CISG) findet keine Anwendung.
 
Artikel 16 - Ergänzende oder abweichende Bestimmungen
Ergänzende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bestimmungen dürfen nicht zum Nachteil des Verbrauchers sein und müssen schriftlich festgehalten oder in einer Weise gespeichert werden, die es dem Verbraucher ermöglicht, sie auf einem dauerhaften Datenträger zugänglich zu speichern.


Allgemeine Geschäftsbedingungen angepasst und veröffentlicht im September 2024